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Titel:
Ort/Verlag:
Erscheinungsjahr:
3281.
Wiederholtes und geschärftes || Allgemeines || Edict, || Daß unter || Militair- und Civil-Persohnen || In allen || Klage-Sachen || Die beyderseits ordentlichen Instantien, || Nach ihrem hierin festgesetzten Unterscheid, ohne einigen || Eingriff, von allen und jeden genau beobachtet, || Und darin, || Wie auch bey Judiciis mixtis, || vorgeschriebener massen ponctuel verfahren, || Von Niemand einige eigenmächtige || Execution vorgenommen, || Und der Mißbrauch der Commissionen || abgestellet werden soll
Cleve : Jacob de Vries
1729
3282.
Generalprivilegium und Reglement, wie es wegen der Juden in seiner königlichen Majestät Landen zu halten
Cleve : Jacob de Vries
1730
3283.
Gemeiner Bescheidt, Wie es bey Ubergebung der Appellationen, Einbringung der Vollmachten, Ablegung der bisher gewöhnlichen Appellations-Eyde, Ansetzung der Termine zur Inrotulation der Acten bisherigen Reclusion derselben, Auch sonst bey dem Ober-Appellations-Gerichte fernerhin gehalten werden soll
Cleve : Jacob de Vries
1734
3284.
Edict, || Wodurch die, || bey denen || Criminal-Processen || nöthige Kosten, || Vors künfftige, reguliret werden
Cleve : Jacob de Vries
1735
3285.
Edict, || Wie die mehreste || Criminal-Processen || in || wenig Tagen oder Wochen || zum Ende gebracht werden können und sollen
Cleve : Jacob de Vries
1736
3286.
Edict, Wegen Abstellung Derer Mißbräuche Bey Denen Jurisdictionen im Clev- und Märckischen
Cleve : Jacob de Vries
1736
3287.
Reglement, Wegen Der Sportuln bey dem Ober-Appellations-Gericht, Wodurch alle darbey eingeschlichene Mißbräuche abgeschaffet werde
Cleve : Jacob de Vries
1736
3288.
Confirmation Des Gemeinen Bescheides, Wodurch verschiedene Puncten Welche Zu Beschleunigung der Justitz bey dem Ober-Appellations-Gericht, gehören reguliret werden
Cleve : Jacob de Vries
1736
3289.
Seine Königl. Majestät declariren Das Edict von Anno 1723. Wegen Verschickung der Acten dahin, Daß, wann das Gericht nur in einer Person, als den Richter, bestehet, alsdann in der ersten Instantz, Die Verschickung der Acten zugelassen seyn soll
Cleve : Jacob de Vries
1736
3290.
Edict, || Wie es || Zu Verkürtzung der || Inquisitionen || Wegen des || Vorspans und der Diäten || zu halten sey, || Wann || Fiscale zu Untersuchungen || ausgeschicket werden
Cleve : Jacob de Vries
1737
3291.
General-||Reglement,|| Welche Sache vor die || Gouvernements oder Com-||mandeurs der Garnisonen,|| und welche hingegen unter die || Civil-Jurisdiction || gehören
Cleve : Jacob de Vries
1737
3292.
Reglement, Nach welchem die, Von Sr. Königl. Majestät in Preussen. ... Zum Versuch der Güte, in Process-Sachen, besonders verordnete und annoch zu verordnende Commissarii bey dem Hoff- und Cammer-Gericht, auch allen Dero Regierungen, Justitz-Collegiis und Hoff-Gerichten, zu verfahren haben
Cleve : Jacob de Vries
1737
3293.
Edict, Wegen der Advocaten und Procuratoren, daß dieselbe jedesmahl, wann sie etwas wieder die Warheit, oder die Ordnung, vorgetragen, gestraffet werden sollen, wobey zugleich deren Gebühren reguliret und eingeschräncket, auch alle bishero bey denenselben eingeschlichene Mißbräuche aufgehoben werden
Cleve : Jacob de Vries
1738
3294.
Edict, 1) Daß niemand mit Vorbeygehung derer ersten Instantzien Sr. Königl. Majest. allerhöchste Person immediate mit Klagen behelligen solle ... 2) Daß derjenige, welcher sich ohne Grund wider die Justitz-Collegia, und den Geheimten Etats-Rath, beschweret, mit Geld, oder ... mit Vestungs-Arbeit bestraffet, ... werden solle. 3) Daß auch ferner keine Commissiones, als wann zuvor 1200. Thlr. zur Recruten-Casse erleget worden, in Rechts-hängigen Sachen verstattet, niemahls aber Commissarii aus anderen Provintzien ... dazu genommen werden sollen
Cleve : Jacob de Vries
1738
3295.
Edict, || wieder den eingerissenen || Mißbrauch || derer übermäßigen || Sportulen || bey denen || Justitz-Collegiis, || und || anderen Gerichten, || auch || bey denen Advocaten
Cleve : Jacob de Vries
1738
3296.
Edict, Dass alle Mitglieder derer Koenigl. Regierungen und Justitz-Collegien, auch andere bey denen Unter-Gerichten stehende Bediente, kuenftig hin nicht mehr auf ihren Land- Güthern, sondern in denen Städten, wo die Gerichte würcklich sind, mit ihren Familien wesentlich wohnen sollen
Cleve : Jacob de Vries
1738
3297.
Edict, || Wegen schleuniger || Abfassung derer Urthel || in denen || an die || Königl. Universitäten || und Schöppen-Stühle || zum || Spruch Rechtens kommenden || Einheimischen Sachen
Cleve : Jacob de Vries
1738
3298.
Edict, Welchergestalt hinführo Die Land-Amts- und Hypothequen-Scheine, Zu Unterhaltung des gemeinen Credits, Und zu der Unterthanen Sicherheit, klar und deutlich eingerichtet werden sollen
Cleve : Jacob de Vries
1739
3299.
Edict, Daß bey allen Ober- und Unter-Gerichten Diejenige Sachen, welche Bagatellen concerniren, wenig oder nichts importiren, oder auch unter Funffzig Rthlr. sich belauffende Schulden betreffen, niemahls zum ordentlichen Proces verwiesen, sondern bey mündlichem Verhör, ohne Advocaten und Kosten, auf einmahl abgethan, die Præsidenten und Chefs derer Justitz-Collegiorum auch davon repondiren, und insonderheit auf die Unter-Gerichte besser achtung geben sollen
Cleve : Jacob de Vries
1739
3300.
Edict, Daß diejenige Advocaten, Procuratores und andere Concipienten, welche sich unterstehen, Leuthe aufzuwiegeln, um in abgethanen und abgedroschenen Sachen Seiner Königlichen Majestät immediaté Memorialien zu übergeben, oder auch in anderen Justitz- und Gnaden-Sachen durch Soldaten übergeben zu lassen, ohne alle Gnade und Pardon, mit einem Hunde an der Seite, aufgehangen werden sollen, und daß dieses Edict acht Tage nach geschehener publication seinen Anfang nehmen solle
Cleve : Jacob de Vries
1739
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